Compliance und Prüfungen im internationalen Handel

Je nach Branche und Art des Dienstleistungs-, Produktions- oder Lieferbetriebs kann das Risiko bei Verstößen gegen anwendbare Gesetze und Vorschriften unterschiedlich hoch ausfallen. Dies gilt insbesondere für Unternehmen, die international Waren und Dienstleistungen ein- und ausführen. Wenn Ihr Unternehmen international tätig ist, müssen Sie sowohl internationale als auch lokale Gesetze und Vorschriften für die Ein- und Ausfuhr von Gütern über die verschiedenen Landesgrenzen hinweg beachten. Dass Sie immer im Einklang mit diesen anwendbaren Gesetzen und Vorschriften handeln, ist dann besonders wichtig.

Für die Ausfuhr von Gütern aus den Niederlanden in Länder innerhalb und außerhalb der Europäischen Union (EU) gelten die nationalen und internationalen Vorschriften, Gesetze, Ausfuhrkontrollen und Zollformalitäten. Ausfuhr-Compliance bezeichnet die aktive Durchsetzung und Einhaltung nationaler und internationaler Ausfuhrgesetze und -vorschriften, u. a. im Bereich der Sanktionen. Mit diesen nationalen und internationalen Vorschriften der Ausfuhrkontrolle soll die Verbreitung sensibler Güter auf internationaler Ebene begrenzt werden. Beispiele hierfür sind die sogenannten Güter mit doppeltem Verwendungszweck oder Militärgüter. So soll verhindert werden, dass Waren oder Dienstleistungen in die falschen Hände geraten.

Manchmal wird der Verstoß gegen Gesetzen oder Vorschriften als strafbares (Wirtschafts-)Delikt behandelt. Dies ist zum Beispiel bei der Ein- und Ausfuhr von Gütern der Fall. Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften sollten Unternehmen daher grundsätzlich vermeiden. Grund dafür sind nicht nur die strafrechtlichen Folgen, sondern auch mögliche Rufschädigungen und finanzielle Nachteile. Zudem verlangen Behörden und Finanzdienstleister immer öfter einen Compliance-Nachweis von Unternehmen. Daher sollten Sie jederzeit wissen, mit wem Sie Geschäfte machen und wie die Güter am Ende verwendet werden. Mit einer guten Compliance-Politik behalten Sie Ihre Abnehmer im Auge und wissen, wohin Ihre Güter geliefert werden und welche Anforderungen am Bestimmungsort gelten.

Die oben genannten Risiken betreffen insbesondere Dienstleistungen oder Waren, die nicht rechtswidrig sind und normalerweise zu zivilen Zwecke genutzt werden, die aber auch zu militärischen Zwecken einsetzbar sind. Solche Waren und Dienstleistungen bezeichnet man als Güter mit doppeltem Verwendungszweck oder Englisch „Dual-use Items“. Beispiele für Kategorien solcher Güter sind Software, Technologie, Computer, Elektronik, Werkstoffbearbeitung, Navigation und Luftfahrtelektronik, Telekommunikation, Informationssicherheit, Meeres- und Schiffstechnik.

Die Ausfuhr von Gütern, die auf der Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck geführt werden, ist genehmigungspflichtig. Ohne Genehmigung darf keine Lieferung erfolgen und riskieren Sie als Unternehmer Bußgelder und sogar strafrechtliche Konsequenzen.

Ein weiteres Risiko besteht darin, dass rechtmäßige Güter an Personen oder Länder geliefert werden, die mit politischen Sanktionen belegt sind. Mithilfe solcher Sanktionen soll verhindert werden, dass Waren oder Dienstleistungen zu terroristischen Zwecken oder anderweitig zur Verletzung der Menschenrechte genutzt werden. Wenn Sie diese Güter bewusst oder unbewusst an ein sanktioniertes Unternehmen oder Land liefern oder Güter vom Endbenutzer zur Herstellung von Nuklearwaffen oder zu militärischen Zwecken verwendet werden, gehen Sie ein (finanzielles) Risiko ein.

Unternehmen sind zudem verpflichtet, ihre Waren oder Dienstleistungen bei der Ein- bzw. Ausfuhr beim Zoll richtig zu deklarieren. Zwecks Weiterberechnung von Abgaben und Zöllen ist bei der Verzollung unbedingt der richtige Gütercode anzugeben. Stimmt dieser Code nicht, kann der Zoll einen Nachforderungsbescheid erlassen. Dadurch entstehen Ihrem Unternehmen möglicherweise höhere finanzielle Belastungen.

Mit einer Compliance-Politik sorgen Sie dafür, dass Sie die oben genannten Risiken beschränken und rechtzeitig über etwaige zusätzliche Compliance-Anforderungen Bescheid wissen.

Boels Zanders verfügt über umfassende Erfahrungen mit internationalen Geschäften und insbesondere mit der Entwicklung von Compliance-Politiken. Mit einer guten Compliance-Politik sorgen Sie dafür, dass Sie immer wissen, welche Ausfuhrvorschriften für Ihr Unternehmen anwendbar sind, und können Sie nachweisen, dass Ihr Unternehmen die geltenden Gesetze und Vorschriften einhält.