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Zum 31. Januar 2020 hat das Vereinigte Königreich offiziell den Binnenmarkt der Europäischen Union (EU) verlassen. Seit dem Ende der Übergangsfrist zum 31. Dezember 2020 gelten die EU-Vorschriften zum freien Warenverkehr nicht mehr für das Vereinigte Königreich. Damit geht einher, dass Waren mit (Qualitäts-) Kennzeichnung aus der EU im Vereinigten Königreich nicht mehr automatisch anerkannt werden. Dasselbe gilt für Waren aus dem Vereinigten Königreich in der EU. Möchten britische Unternehmen ihre Produkte auf dem EU-Markt handeln, müssen diese Produkte die Qualitätsanforderungen der EU erfüllen.

Eine der wichtigsten EU-Kennzeichnungen, die aufgrund des Brexit nun im Vereinigten Königreich nicht mehr anerkannt werden, ist das CE-Kennzeichen. Ab dem 1. Januar 2022 müssen nahezu alle CE-gekennzeichneten Waren mit dem UKCA-Label gekennzeichnet sein, um auf dem britischen Markt zugelassen zu werden. In diesem Blogbeitrag erfahren Sie, worauf dabei zu achten ist.

Allgemeines zum CE-Kennzeichen

Bestimmte Waren dürfen nur dann in der EU gehandelt werden, wenn sie CE-gekennzeichnet sind. Dies gilt u. a. für Maschinen, persönliche Schutzausrüstung, medizinische Hilfsmittel und Spielzeug. Das CE-Kennzeichen zeigt an, dass Waren alle Anforderungen in den Bereichen Sicherheit, Gesundheit und Umwelt erfüllen. Zur Vergabe des CE-Kennzeichens genügt eine Selbsterklärung des Herstellers darüber, dass sein Produkt alle geltenden Qualitätsanforderungen erfüllt.

CE-gekennzeichnete Waren können innerhalb der EU frei gehandelt werden. Damit geht einher, dass andere EU-Länder an Waren mit CE-Kennzeichen (UKCA-Label) keine zusätzlichen Anforderungen stellen dürfen.

Das UKCA-Label

Das britische UKCA-Label (kurz für „UK Conformity Assessed“) entspricht dem CE-Kennzeichen. Die meisten Waren, die bisher mit einer CE-Kennzeichnung im Vereinigten Königreich frei gehandelt werden konnten, müssen ab dem 1. Januar 2022 ein UKCA-Label tragen. Bis dahin werden sowohl das CE-Kennzeichen als auch das UKCA-Label anerkannt.

Die Qualitätsanforderungen für den Erhalt eines UKCA-Labels entsprechen weitgehend denen des CE-Kennzeichens. Auch das Vergabeverfahren ist das gleiche. Praktisch bedeutet dies, dass Waren, die die Anforderungen für die CE-Kennzeichnung erfüllen, wahrscheinlich recht einfach auch ein UKCA-Label erhalten können.

Bitte beachten Sie aber: Da Nordirland auch nach dem Brexit im EU-Binnenmarkt verbleibt, müssen in Nordirland gehandelte Waren CE-gekennzeichnet sein.

Ausblick

Die Bestimmungen zur CE-Kennzeichnung sind durch den Brexit nicht einfacher geworden. Falls Sie auch über 2021 hinaus Waren auf dem britischen Markt handeln möchten, sollten Sie sich bereits jetzt auf das Auslaufen der CE-Kennzeichnung im Vereinigten Königreich vorbereiten. Erkundigen Sie sich schon heute nach den Anforderungen, die Ihr Produkt erfüllen muss, um UKCA-gekennzeichnet zu werden, und ob zusätzliche Anforderungen für die CE-Kennzeichnung gelten. So vermeiden Sie Schwierigkeiten auf dem britischen Markt ab dem 1. Januar 2022. Falls Sie Ihr Produkt auch in Nordirland handeln möchten, müssen Sie neben dem UKCA-Label weiterhin das CE-Kennzeichen führen.

Sie haben Fragen zur Gültigkeit von Warenkennzeichen oder anderen Zertifikaten im Vereinigten Königreich? Dann wenden Sie sich an Mayke Linssen oder an die anderen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus dem Team Compliance und Prüfungen.

März 2021