Sobald ein Betriebsgebäude an eine GmbH niederländischen Rechts (BV) vermietet wird, sollte der Vermieter einige Aspekte unbedingt berücksichtigen.
Die Organisation und Struktur der BV kann sich während der Laufzeit des Mietverhältnisses ändern. Zu denken ist zum Beispiel an Änderungen im Hinblick auf die Geschäftsführung, die Gesellschafter und die Finanzmittel. Obwohl sich die interne Organisation und Struktur einer BV ändern können, ändert sich dadurch nichts an dem Mietvertrag, den die Parteien geschlossen haben. Die BV ist die juristische Person, die als Mieter angesehen wird.
Als Vermieter setzen Sie sich möglicherweise Risiken aus, wenn sich die interne Organisation Ihres Mieters ändert. Dieses Risiko wurde in den Allgemeinen Bestimmungen (nach dem Muster des niederländischen Immobilienrats ROZ) teils aufgefangen. Einerseits ist der Mieter verpflichtet, den Vermieter rechtzeitig über Änderungen im Rahmen seiner Organisation oder Struktur zu unterrichten. Andererseits hat der Mieter zu Beginn des Mietverhältnisses eine Kaution zu überweisen oder eine Bankgarantie als Sicherheit für die Erfüllung der Verpflichtungen vorzulegen, die sich aus dem Mietvertrag ergeben.
Die ROZ-Muster sind Standardbestimmungen, die in den meisten Fällen die Grundlage für den Mietvertrag und die zugehörigen Allgemeinen Bestimmungen bilden. Dennoch ist es gut, als Vermieter diese Standardbestimmungen noch einmal kritisch zu prüfen, dies vor allem, wenn es sich bei Ihrem Mieter um eine BV handelt. Eine spezielle Situation erfordert schließlich maßgeschneiderte Lösungen.
Wenn Sie einen Mietvertrag mit einer BV abschließen, sollten Sie folgende Aspekte sorgfältig prüfen:
- Erkundigen Sie sich über die Organisation und Struktur der BV: Wer sind die Geschäftsführer und die Gesellschafter und wie hoch ist das gezeichnete Kapital?
- Welche finanziellen Sicherheiten werden vom Mieter geboten?
- Wer bietet die finanziellen Sicherheiten? Die BV oder der Geschäftsführer? Und für welchen Zeitraum gelten die Sicherheiten?
- Ist der Geschäftsführer der BV selbst auch eine BV? Vereinbaren Sie dann besser zusätzliche Sicherheiten.
- Besteht die Möglichkeit, die Bankgarantie oder die Kaution während des Mietverhältnisses zu erhöhen?
- Wann ist der Mieter verpflichtet, den Vermieter über Änderungen im Rahmen seiner Organisation oder Struktur zu unterrichten, und wie hat dies zu geschehen?
- Vereinbaren Sie eine spezifische Vertragsstrafe, wenn der Mieter Sie als Vermieter nicht rechtzeitig über Änderungen im Rahmen seiner Organisation in Kenntnis setzt.
Haben Sie die Absicht, in Kürze einen Mietvertrag mit einer BV abzuschließen? Wenden Sie sich dann bitte unverbindlich an Luc Golsteijn oder an eine(n) seiner Kollegen bzw. Kolleginnen vom Team Mietrecht.
