Veroffentlichungen

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            [post_content] => Das Europäische Patentamt (EPA) hat veredelte Pflanzen mit einem Beschluss der Großen Beschwerdekammer von Donnerstag, dem 14. Mai 2020 endgültig von der Patentierbarkeit ausgenommen. Damit herrscht nun Klarheit bezüglich der Bestimmungen zur Patentierbarkeit von Pflanzenprodukten und Pflanzeneigenschaften, die durch konventionelle Zuchttechniken, etwa durch Kreuzung, entstehen.

Unklarheit bezüglich der Patentierbarkeit von Pflanzen in der EU und in den Niederlanden

Im Dezember 2018 haben wir auf unserer Website einen Beitrag zur Patentierbarkeit von Gemüse- und Obstsorten veröffentlicht. Anlass für den Beitrag war die Entscheidung des EPA über das Patent von Monsanto auf einen Brokkoli mit langem Stiel. Dieser Brokkoli, der dank seines langen Stiels mechanisch geerntet werden kann, sei das Ergebnis von „rein konventioneller Veredelung“ und daher nicht mehr patentierbar. Soweit bekannt, wurde damit erstmals seit Änderung der Patentgesetzgebung im Jahr 2017 ein Patent auf eine natürliche Eigenschaft widerrufen. Mit einem Urteil vom Dezember 2018 schien die Beschwerdekammer des EPA sich jedoch der geänderten Patentgesetzgebung und der Entscheidung des EPA, keine Patente auf natürliche Pflanzeneigenschaften mehr zu gewähren, zu widersetzen. In ihrer Entscheidung vom 5. Dezember 2018 befand die Beschwerdekammer, dass der Syngenta Participations AG ein Patent auf eine neue Sorte Paprikapflanzen zu Unrecht nicht gewährt wurde. Nach Ansicht der Beschwerdekammer gründete die geänderte Patentgesetzgebung auf einer unzulänglichen gesetzlichen Grundlage, weshalb die Änderung als nichtig anzusehen sei und nicht beachtet werden müsse. Damit wäre die Patentierung von Gemüse- und Obstsorten, die durch Veredelung entstanden sind, doch möglich. Dieses Urteil der Beschwerdekammer hat für viel Aufregung gesorgt, da daraus folgt, dass bestimmte biologische Verfahren, etwa die Kreuzung von Samen und die daraus hervorgehenden Produkte, patentierbar sind. Folge könnte eine starke Monopolisierung des Marktes sein, in dem dann ein einziger Züchter oder Produzent das Monopol inne hat. Dies ist für natürliche Produkte nicht wünschenswert. Zum einen, weil dadurch Innovationen im Bereich neuer Pflanzensorten behindert werden können. Zum anderen, weil Nahrungspflanzen für alle verfügbar sein müssen und die Produkte natürlichen Ursprungs sind und damit aus sich selbst heraus entstehen. Aus diesen Gründen hatte man die Beantragung von Patenten auf Pflanzensorten oder Pflanzeneigenschaften, die natürlichen Ursprungs oder durch Kreuzung entstanden sind, für unerwünscht befunden.

Urteil des Europäischen Patentamts

Um diese Unklarheiten zu klären, hat der Präsident des EPA der Großen Beschwerdekammer Anfang 2019 Fragen vorgelegt. Damit waren Patentanträge auf veredelte Pflanzensorten zunächst ausgesetzt. Die Große Beschwerdekammer hat ihre Entscheidung am 14. Mai 2020 verkündet. Danach sind veredelte Pflanzen nicht patentierbar. Damit wurde die Frage der Patentierbarkeit veredelter Gemüse- und Obstsorten endgültig geklärt. Die Entscheidung wirkt rückwirkend ab dem 1. Juli 2017, gilt aber nicht für vor diesem Datum gewährte Patente.

Fazit

Mit dieser Entscheidung wurde die Frage nach der Patentierbarkeit von Pflanzen endgültig beantwortet. Und zwar mit Nein. Sie haben Fragen dazu oder wünschen weitere Informationen? Merel Lentjes, die Anwälte unseres Team Food & Agri und unsere Experten für Urheberrecht sind Ihnen gerne behilflich.

Mai 2020

[post_title] => Pflanzen sind nicht patentierbar [post_excerpt] => [post_status] => publish [comment_status] => closed [ping_status] => closed [post_password] => [post_name] => pflanzen-sind-nicht-patentierbar [to_ping] => [pinged] => [post_modified] => 2020-07-20 13:56:14 [post_modified_gmt] => 2020-07-20 11:56:14 [post_content_filtered] => [post_parent] => 0 [guid] => https://www.boelszanders.nl/?post_type=publication&p=28035 [menu_order] => 0 [post_type] => publication [post_mime_type] => [comment_count] => 0 [filter] => raw ) [1] => WP_Post Object ( [ID] => 28036 [post_author] => 15 [post_date] => 2020-07-20 13:45:46 [post_date_gmt] => 2020-07-20 11:45:46 [post_content] => Im Juni 2017 entschied das Europäische Patentamt (EPA), dass auf konventionell veredelte Pflanzen keine Patente mehr vergeben werden dürfen. Damit waren Eigenschaften von zum Beispiel Gemüse und Obst, die durch biologische Verfahren „verbessert“ worden waren, nicht mehr patentierbar. Im Einklang mit dieser Entscheidung hat das EPA am 30. Oktober 2018 das Patent von Monsanto auf einen langstieligen Brokkoli widerrufen. Dieser Brokkoli, der dank seines langen Stiels mechanisch geerntet werden kann, sei das Ergebnis von „rein konventioneller Veredelung“ und daher nicht mehr patentierbar. Soweit bekannt, wurde damit erstmals seit Änderung der Patentgesetzgebung im Jahr 2017 ein Patent auf eine natürliche Eigenschaft widerrufen. Mit dem Urteil vom 5. Dezember 2018 scheint die Beschwerdekammer des Europäischen Patentsamts (EPA) sich nun allerdings der 2017 geänderten Patentgesetzgebung und der Entscheidung des EPA, keine Patente auf natürliche Pflanzeneigenschaften mehr zu gewähren, zu widersetzen. Das Urteil der Beschwerdekammer erging in der Sache Syngenta Participations AG gegen das EPA. Konkret ging es dabei um einen Patentantrag von Syngenta bezüglich einer neuen Sorte Paprikapflanzen, der von der Prüfungsabteilung des EPA aufgrund der geänderten Patentgesetzgebung abgelehnt worden war. Zu Unrecht, wie die Beschwerdekammer urteilte. Die nach mündlicher Verhandlung getroffene Entscheidung der Beschwerdekammer gründete hauptsächlich auf Artikel 164 Absatz 2 des Europäischen Patentübereinkommens, nach dem bei mangelnder Übereinstimmung zwischen Vorschriften des Übereinkommens und Vorschriften der Ausführungsordnung die Vorschriften des Übereinkommens vorgehen. Nach Ansicht der Beschwerdekammer gründete die geänderte Patentgesetzgebung auf einer unzulänglichen gesetzlichen Grundlage, weshalb die Änderung als nichtig anzusehen sei und nicht beachtet werden müsse. Ob es dadurch nun doch wieder möglich ist, Patente für Gemüse- und Obstsorten zu beantragen, die durch Veredelung entstanden sind, ist noch nicht ganz klar. Die Beschwerdekammer hat ihre Entscheidung im Dezember 2018 mündlich verkündet, eine schriftliche Bestätigung samt Erläuterung steht noch aus. Erst dann wird klar sein, was genau die Beschwerdekammer befunden hat und welche Auswirkungen ihre Entscheidung hat. Anschließend obliegt es dem EPA, zu entscheiden, wie es mit dem Urteil der Beschwerdekammer umgeht. Sobald eine schriftliche Entscheidung vorliegt, werden wir Sie diesbezüglich informieren.

Weitere Informationen

Sie haben Fragen zu diesem Thema? Sie wünschen weitere Auskünfte zum Schutz von Rechten an geistigem Eigentum? Dann wenden Sie sich an unsere Experten für Urheberrecht oder einen der Rechtsanwälte aus dem Team Food & Agri. Sie werden Ihnen gerne behilflich sein. Dezember 2018 [post_title] => Weiter keine endgültige Entscheidung über Pflanzenpatente [post_excerpt] => [post_status] => publish [comment_status] => closed [ping_status] => closed [post_password] => [post_name] => weiter-keine-endgueltige-entscheidung-ueber-pflanzenpatente [to_ping] => [pinged] => [post_modified] => 2020-07-20 15:02:26 [post_modified_gmt] => 2020-07-20 13:02:26 [post_content_filtered] => [post_parent] => 0 [guid] => https://www.boelszanders.nl/?post_type=publication&p=28036 [menu_order] => 0 [post_type] => publication [post_mime_type] => [comment_count] => 0 [filter] => raw ) [2] => WP_Post Object ( [ID] => 27060 [post_author] => 32 [post_date] => 2020-03-10 09:52:43 [post_date_gmt] => 2020-03-10 08:52:43 [post_content] => Im Supermarkt stößt man heute immer häufiger auf das Qualitätssiegel „Bio“. Lesen Sie hierzu auch meinen früheren Beitrag zu den Anforderungen, die Erzeuger erfüllen müssen, damit sie ihre Produkte mit diesem Siegel kennzeichnen dürfen. „Einfach so“ darf man das Qualitätssiegel „Bio“ nämlich nicht auf Produkten verwenden. In dem Beitrag wird noch auf Verordnung (EG) 834/2007 verwiesen. Diese Verordnung wird zum 1. Januar 2021 durch Verordnung (EU) 2018/848 abgelöst. Hintergrund für die Aufhebung von Verordnung (EG) 834/2007 Der ökologische/biologische Agrarsektor hat sich in den vergangenen Jahren rasant verändert. Politische Schwerpunkte der Europäischen Kommission in diesem Bereich sind Bestimmungen zu ökologischen/biologischen Erzeugnissen. Die Politik der EU soll es den Erzeugen ermöglichen, mit den richtigen Maßnahmen den Absatz ökologischer/biologischer Erzeugnisse zu fördern, und soll gleichzeitig die Erzeuger vor unlauteren Handelspraktiken schützen. Der ökologische/biologische Sektor ist ein dynamischer Sektor, in dem sich viel bewegt und der sich schnell verändert und wächst. Vor diesem Hintergrund hat man Verordnung (EG) 834/2007 evaluiert. Dabei wurde festgestellt, dass der Rechtsrahmen der Erzeugung im Hinblick auf die Erwartungen heutiger Verbraucher verbessert werden muss. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission beschlossen, Verordnung (EG) 834/2007 aufzuheben und durch eine neue Verordnung zu ersetzen. Verordnung (EU) 2018/848 Am 30. Mai 2018 hat das Europäische Parlament die neue Verordnung gebilligt. Der Verordnungstext wurde am 14. Juni 2018 veröffentlicht. Die Änderung hat Auswirkungen für u. a. ökologische/biologische Erzeuger, Verarbeiter von ökologischen/biologischen Erzeugnissen, Zertifizierungsstellen und die Verbraucher. Wichtigste Änderung in der neuen Verordnung ist die Vereinheitlichung der bestehenden Gesetzgebung zur Erzeugung ökologischer/biologischer Produkte. Zudem tritt mit der neuen Verordnung ein Satz Vorschriften in Kraft, der für den Öko-/Bio-Sektor überall in der EU gelten wird. Auch landwirtschaftliche Erzeuger in Nicht-EU-Ländern müssen diese Vorschriften erfüllen. Für diese Länder wird dasselbe Kontrollsystem angewandt. Auch der Anwendungsbereich wird durch die neue Verordnung angepasst. Die Verordnung wird auch für Erzeugnisse mit hoher Relevanz für die Landwirtschaft gelten, z. B. für Hefe, die als Nahrungs-/Futtermittel dient, oder für (Baum-)Wolle genauso wie für Meersalz und andere Salze, die in der Erzeugung von Lebensmitteln eingesetzt werden. Eine weitere wichtige Änderung ist, dass mit der Verordnung Futtermittel für Rinder, Schafe und Ziegen zu einem bestimmten Prozentsatz aus der Region stammen müssen. Derzeit wird auf EU-Ebene noch über die verschiedenen Ausführungsbestimmungen der Verordnung verhandelt. Die endgültigen Vorschriften für Erzeugung und Kontrolle liegen folglich noch nicht vor. Darüber wird voraussichtlich Anfang 2020 entschieden. Dann wird klar sein, was genau sich verändert und wie diese Änderungen ab 2021 umzusetzen sind. Weiterführende Informationen Wir verfolgen die Entwicklungen in diesem Sektor sehr genau. Sie wünschen weiterführende Informationen oder haben Fragen? Wir sind Ihnen gerne behilflich. Wenden Sie sich an Merel Lentjes oder unsere Rechtsanwälte aus dem Team Food & Agri. November 2019 [post_title] => Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen. Überblick über die wichtigsten Änderungen [post_excerpt] => [post_status] => publish [comment_status] => closed [ping_status] => closed [post_password] => [post_name] => kennzeichnung-von-oekologischen-biologischen-erzeugnissen-ueberblick-ueber-die-wichtigsten-aenderungen [to_ping] => [pinged] => [post_modified] => 2020-03-10 09:52:43 [post_modified_gmt] => 2020-03-10 08:52:43 [post_content_filtered] => [post_parent] => 0 [guid] => https://www.boelszanders.nl/?post_type=publication&p=27060 [menu_order] => 0 [post_type] => publication [post_mime_type] => [comment_count] => 0 [filter] => raw ) [3] => WP_Post Object ( [ID] => 19754 [post_author] => 2 [post_date] => 2018-08-14 15:21:04 [post_date_gmt] => 2018-08-14 13:21:04 [post_content] => Mit großer Regelmäßigkeit wird in den Medien über besondere Lebensmittel berichtet, wie Mehlwürmer, Heuschrecken und Grillen. Auch die Innovation von Methoden für die Herstellung von Lebensmitteln entwickelt sich zur Zeit mit großer Geschwindigkeit. Eine der neuesten Innovationen auf diesem Gebiet ist die Herstellung von Laborfleisch, auch ‘clean meat’ genannt. Laborfleisch scheint eine nachhaltige und gesunde Alternative für ‘normales’ Fleisch zu sein, und Investoren drängen sich, diese Produkte auf den Markt zu bringen. Dann stellt sich allerdings die Frage, ob dies rechtlich möglich ist und ob wir also in Kürze im Labor gezüchtetes Fleisch im Supermarkt kaufen können? Laborfleisch ist ein Novel Food Dies ist nicht das erste Mal, dass auf unserer Seite ein Artikel über die sog. Novel Foods erscheint. Novel Foods sind neu entwickelte Lebensmittel oder Lebensmittel, die mit Hilfe neuer Technologien oder mit exotischen Produkten hergestellt wurden. Es handelt sich um Lebensmittel oder Zutaten, die vor dem 15. Mai 1997 in der Europäischen Union nicht oder kaum gegessen wurden. Laborfleisch ist ein innovatives Produkt. Hierbei wird Fleisch in einem Labor gezüchtet, indem Stammzellen von noch lebenden Tieren genutzt werden. Der Vorteil der Produktion von Laborfleisch ist, dass keine Tiere geschlachtet werden müssen, um sie essen zu können. Ferner kann hiermit der Bedarf an Nahrung auf nachhaltige Weise gedeckt werden. Das Entstehen und die Entwicklung von Laborfleisch scheint ein interessanter Markt für Investoren zu sein. Vor allem in Amerika, aber auch in den Niederlanden, ist der Herstellungsprozess von Laborfleisch weit vorangeschritten. Die Technologie ist jetzt so weit, dass Hackfleisch, Hamburger und Würste in einem Labor hergestellt werden können und die Produkte verkaufsbereit sind. Novel Food-Verordnung Am 1. Januar 2018 ist die Verordnung (EU) 2015/2283 (Novel Food-Verordnung) in Kraft getreten. Darin ist festgelegt, dass neuartige Lebensmittel genehmigt werden müssen, bevor sie auf dem europäischen Markt verkauft werden dürfen. Das Laborfleisch ist als ein Novel Food einzustufen und fällt unter den Anwendungsbereich dieser Verordnung. Dies bedeutet, dass das Laborfleisch nicht auf den Markt gebracht werden darf, bevor mit Gewissheit festgestellt wurde, dass es keinen negativen Einfluss auf die Gesundheit von Verbrauchern hat. Laborfleisch (noch) nicht erlaubt Die Nederlandse Voedsel- en Warenautoriteit (NVWA) (niederländisches Lebensmittelaufsichtsamt) hat kürzlich mitgeteilt, dass es ausdrücklich nicht erlaubt ist, Laborfleisch in den Niederlanden auf den Markt zu bringen. Es kann nicht gewährleistet werden, dass es sich um ein sicheres Produkt handelt und dass es für Verbraucher nicht gesundheitsschädlich ist. Die Sicherheit von Laborfleisch muss erst von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) untersucht werden, und anschließend wird die Europäische Kommission dazu einen Beschluss fassen. Eine solche Untersuchung dauert im Durchschnitt eineinhalb Jahre. Es wird also noch einige Zeit dauern, bis tatsächlich ein Stück Laborfleisch im Supermarkt gekauft werden kann. Weitere Informationen Möchten Sie Näheres zu den Vorschriften auf dem Gebiet der Produktion oder des Verkaufs von Novel Foods wissen? Setzen Sie sich dann bitte mit Merel Lentjes oder einem der anderen Anwält(inn)en vom Team Food & Agri in Verbindung. Sie können Ihnen mehr zu den rechtlichen Entwicklungen in diesem Bereich und zu den Entwicklungen in der Lebensmittelindustrie im Allgemeinen sagen.   [post_title] => Laborfleisch: Das Produkt ist fertig, doch dessen Verkauf ist rechtlich nicht zulässig [post_excerpt] => [post_status] => publish [comment_status] => closed [ping_status] => closed [post_password] => [post_name] => laborfleisch-das-produkt-ist-fertig-doch-dessen-verkauf-ist-rechtlich-nicht-zulaessig [to_ping] => [pinged] => [post_modified] => 2018-08-14 15:21:04 [post_modified_gmt] => 2018-08-14 13:21:04 [post_content_filtered] => [post_parent] => 0 [guid] => https://www.boelszanders.nl/?post_type=publication&p=19754 [menu_order] => 0 [post_type] => publication [post_mime_type] => [comment_count] => 0 [filter] => raw ) )
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